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Einwohnergemeinde

Ordentliche Gemeindeversammlung
Donnerstag, 12. Dezember 2013, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle auf der Lamm


Traktandenliste

  1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2013

  2. Stockistrasse. Strassenbeleuchtung, Randabschlüsse für Entwässerung. Kreditbewilligung

  3. Kenntnisnahme der Abrechnung Forstliches Verbauungs- und Aufforstungsprojekt Brienzer Wildbäche 2008-2012

  4. Kenntnisnahme der Abrechnung Unterhaltsarbeiten Wohnungen Gemeindehaus

  5. Voranschlag 2014. Festsetzen der Steueranlage, des Liegenschaftssteueransatzes und der Hundetaxe für das Jahr 2014.
    Kenntnisnahme von Investitionsrechnung 2014 und Finanzplan 2014-2018

  6. Wahlen.
    a. 3 Mitglieder der Technischen Kom-mission (2 neu, 1 Wiederwahl)

  7. Orientierungen
    a. über den Stand der Arbeiten Ortsplanungsrevision Schwanden
    b. über den Stand der Arbeiten Generelle Entwässerungsplanung
    c. über die Vermietung des Schützenhauses
    d. über die Auswirkungen der Zweitwohnungsinitiative im Bauwesen

  8. Abgabe der Bürgerbriefe und Ehrungen

  9. Verschiedenes/Orientierungen


Das Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2013 liegt sieben Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während dieser Auflagefrist können schriftliche Einsprachen beim Gemeinderat gemacht werden.
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist gemäss Art. 49a Gemeindegesetz GG sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Der Voranschlag 2014 kann ab 2. Dezember 2013 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bezogen werden. Über die Geschäfte der Gemeindeversammlung wird eine Woche vor dem Versammlungstermin in alle Haushalte eine Informationsschrift versandt. Voranschlag und Infoschrift können auch auf der Homepage der Gemeinde Schwanden www.schwandenbrienz.ch eingesehen werden.
Alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Frauen und Männer sind zu der Versammlung herzlich eingeladen. Traditionsgemäss treffen sich die   Versammlungsteilnehmer im Anschluss an die Versammlung zum gemütlichen Verweilen.

Schwanden, im November 2013
Der Gemeinderat