Einwohnergemeinde
Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016
Bekanntgabe Gemeindeversammlungsbeschlüsse
An der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 haben die anwesenden stimmberechtigten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger folgende Beschlüsse gefasst:
Protokoll vom 9. Juni 2016
Von der Protokollgenehmigung wurde Kenntnis genommen.
Jahresvoranschlag 2017
Der Jahresvoranschlag 2017, welcher mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 66'690.– abschliesst wurde wie folgt genehmigt: Genehmigung der Steueranlage für das Jahr 2017; für die Einkommens- und Vermögenssteuern das 2.04-fache der gesetzlichen Einheitsansätze. Festsetzung der Liegenschaftssteuern auf 1.5‰ der amtlichen Steuerwerte und Festsetzung der Hundetaxe 2017 auf Fr. 80.– pro Tier.
Genehmigung des Voranschlages 2017
Gesamthaushalt:
Aufwand: Fr. 2'687'190.–
Ertrag: Fr. 2'510'380.–
Aufwandüberschuss: Fr. 176'810.–
Allgemeiner Haushalt:
Aufwand: Fr. 2'011'120.–
Ertrag: Fr. 1'944'430.–
Aufwandüberschuss: Fr. 66'690.–
SF Parkplätze:
Aufwand: Fr. 13'810.–
Ertrag: Fr. 37'200.–
Ertragsüberschuss: Fr. 23'390.–
SF Wasserversorgung:
Aufwand: Fr. 253'500.–
Ertrag: Fr. 211'150.–
Aufwandüberschuss: Fr. 42'350.–
SF Abwasserentsorgung:
Aufwand: Fr. 272'310.–
Ertrag: Fr. 185'100.–
Aufwandüberschuss: Fr. 87'210.–
SF Abfall:
Aufwand: Fr. 79'800.–
Ertrag: Fr. 88'500.–
Ertragsüberschuss: Fr. 8'700.–
SF Burgergut:
Aufwand: Fr. 56'650.–
Ertrag: Fr. 44'000.–
Aufwandüberschuss: Fr. 12'650.–
Schule Oberried / Genehmigung
Reglement zur Aufgabenübertragung der Schule Oberried an die Schule Brienz
Das Reglement zur Aufgabenübertragung der Schule Oberried an die Schule Brienz wurde genehmigt.
Forstprojekt NaiS 2012–2016 / Genehmigung Nachkredit / Kenntnisnahme der Abrechnung per 31.12.2015
Dem Nachkredit aus dem Forstprojekt NaiS, 2012–2016, im Betrage von Fr. 83‘540.40 wurde die Genehmigung erteilt. Von der Abrechnung mit einer Kostenüberschreitung im Betrage von Fr. 83‘540.40 wurde Kenntnis genommen.
Schutzwaldprojekte Waldpflege
Oberried 2016–2020 / Genehmigung Verpflichtungskredit
Für die Jahre 2016–2020 wurde für die Schutzwaldprojekte in der Waldpflege Oberried ein Verpflichtungskredit von Fr. 750‘000.– bewilligt.
Rechtsmittel
Gegen obgenannte Beschlüsse kann beim Regierungsstatthalteramt Interlaken Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, innert 30 Tagen ab Gemeindeversammlungsdatum Beschwerde geführt werden.
Oberried, 8. Dezember 2016
Der Gemeinderat
Bekanntgabe Gemeindeversammlungsbeschlüsse
An der Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2016 haben die anwesenden stimmberechtigten Stimmbürgerinnen und Stimmbürger folgende Beschlüsse gefasst:
Protokoll vom 9. Juni 2016
Von der Protokollgenehmigung wurde Kenntnis genommen.
Jahresvoranschlag 2017
Der Jahresvoranschlag 2017, welcher mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 66'690.– abschliesst wurde wie folgt genehmigt: Genehmigung der Steueranlage für das Jahr 2017; für die Einkommens- und Vermögenssteuern das 2.04-fache der gesetzlichen Einheitsansätze. Festsetzung der Liegenschaftssteuern auf 1.5‰ der amtlichen Steuerwerte und Festsetzung der Hundetaxe 2017 auf Fr. 80.– pro Tier.
Genehmigung des Voranschlages 2017
Gesamthaushalt:
Aufwand: Fr. 2'687'190.–
Ertrag: Fr. 2'510'380.–
Aufwandüberschuss: Fr. 176'810.–
Allgemeiner Haushalt:
Aufwand: Fr. 2'011'120.–
Ertrag: Fr. 1'944'430.–
Aufwandüberschuss: Fr. 66'690.–
SF Parkplätze:
Aufwand: Fr. 13'810.–
Ertrag: Fr. 37'200.–
Ertragsüberschuss: Fr. 23'390.–
SF Wasserversorgung:
Aufwand: Fr. 253'500.–
Ertrag: Fr. 211'150.–
Aufwandüberschuss: Fr. 42'350.–
SF Abwasserentsorgung:
Aufwand: Fr. 272'310.–
Ertrag: Fr. 185'100.–
Aufwandüberschuss: Fr. 87'210.–
SF Abfall:
Aufwand: Fr. 79'800.–
Ertrag: Fr. 88'500.–
Ertragsüberschuss: Fr. 8'700.–
SF Burgergut:
Aufwand: Fr. 56'650.–
Ertrag: Fr. 44'000.–
Aufwandüberschuss: Fr. 12'650.–
Schule Oberried / Genehmigung
Reglement zur Aufgabenübertragung der Schule Oberried an die Schule Brienz
Das Reglement zur Aufgabenübertragung der Schule Oberried an die Schule Brienz wurde genehmigt.
Forstprojekt NaiS 2012–2016 / Genehmigung Nachkredit / Kenntnisnahme der Abrechnung per 31.12.2015
Dem Nachkredit aus dem Forstprojekt NaiS, 2012–2016, im Betrage von Fr. 83‘540.40 wurde die Genehmigung erteilt. Von der Abrechnung mit einer Kostenüberschreitung im Betrage von Fr. 83‘540.40 wurde Kenntnis genommen.
Schutzwaldprojekte Waldpflege
Oberried 2016–2020 / Genehmigung Verpflichtungskredit
Für die Jahre 2016–2020 wurde für die Schutzwaldprojekte in der Waldpflege Oberried ein Verpflichtungskredit von Fr. 750‘000.– bewilligt.
Rechtsmittel
Gegen obgenannte Beschlüsse kann beim Regierungsstatthalteramt Interlaken Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, innert 30 Tagen ab Gemeindeversammlungsdatum Beschwerde geführt werden.
Oberried, 8. Dezember 2016
Der Gemeinderat