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Einwohnergemeinde

Ordentliche Gemeindeversammlung
Donnerstag, 1. Dezember 2016, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle auf der Lamm
Traktanden
1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016
2. Budget 2017. Festsetzen der Steueranlage und des Liegenschaftssteueransatzes für das Jahr 2017. Genehmigen des Budgets. Kenntnisnahme von Investitionsrechnung 2017 und Finanzplan 2017–2021
3. Wahlen
a. 1 Mitglied des Gemeinderates (Wiederwahl)
b. 1 Mitglied der Technischen Kommission (Wiederwahl)
4. Orientierungen
a. über die Genehmigung der Ortsplanungsrevision
b. über den Stand der Arbeiten beim Hochwasserschutz Lamm- und Schwanderbach
c. über den Betrieb und die Resultate der Solaranlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle
5. Ehrungen und Abgabe der Bürgerbriefe
6. Verschiedenes/Orientierungen
Das Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2016 liegt sieben Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während dieser Auflagefrist können schriftliche Einsprachen beim Gemeinderat gemacht werden.
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist gemäss Art. 49a Gemeindegesetz sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Das Budget 2017 kann ab 21. November 2016 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bezogen werden. Über die Geschäfte der Gemeindeversammlung wird eine Woche vor dem Versammlungstermin in alle Haushalte eine Informationsschrift versandt. Budget und Infoschrift können auch auf der Homepage der Gemeinde Schwanden www.schwandenbrienz.ch eingesehen werden.
Alle in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Frauen und Männer sind zu der Versammlung herzlich eingeladen. Traditionsgemäss treffen sich die Versammlungsteilnehmer im Anschluss an die Versammlung zum gemütlichen Verweilen.
Schwanden, im Oktober 2016
Gemeinderat Schwanden