Einwohnergemeinde
An der Gemeindeversammlung vom Montag, 30. Mai 2016, wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Rechnung 2015
Beschluss
1. Der Nachkredit für übrige Abschreibungen von Fr. 414‘257.70 wird bewilligt.
2. Die Jahresrechnung 2015 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 2‘204.11 zu Gunsten Eigenkapital wird genehmigt.
3. Die Nachkredite in der Kompetenz des Gemeinderats von Fr. 196‘985.–, wovon Fr. 92‘774.15 gebunden sind, werden zur Kenntnis genommen.
2. Anschaffung Tanklöschfahrzeug Feuerwehr
Beschluss
1. Die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr Habkern wird genehmigt.
2. Der notwendige Kredit von Fr. 240‘000.– wird genehmigt.
3. Dem Gemeinderat wird die Kompetenz erteilt, die notwendigen Kaufverträge abzuschliessen.
3. Kauf Liegenschaft Im Holz 370,
Restaurant Bären
Beschluss
1. Dem Kauf der Liegenschaft Bären Im Holz 370 wird zugestimmt.
2. Für den Kauf und die Sanierung wird ein Kredit von Fr. 2‘000‘000.– bewilligt.
3. Der Gemeinderat erhält die Kompetenz, die notwendigen Fremdmittel zu beschaffen und die entsprechenden Verträge abzuschliessen.
4. Verschiedenes
Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz).
Habkern, 6. Juni 2016
Der Gemeinderat
1. Rechnung 2015
Beschluss
1. Der Nachkredit für übrige Abschreibungen von Fr. 414‘257.70 wird bewilligt.
2. Die Jahresrechnung 2015 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 2‘204.11 zu Gunsten Eigenkapital wird genehmigt.
3. Die Nachkredite in der Kompetenz des Gemeinderats von Fr. 196‘985.–, wovon Fr. 92‘774.15 gebunden sind, werden zur Kenntnis genommen.
2. Anschaffung Tanklöschfahrzeug Feuerwehr
Beschluss
1. Die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeugs für die Feuerwehr Habkern wird genehmigt.
2. Der notwendige Kredit von Fr. 240‘000.– wird genehmigt.
3. Dem Gemeinderat wird die Kompetenz erteilt, die notwendigen Kaufverträge abzuschliessen.
3. Kauf Liegenschaft Im Holz 370,
Restaurant Bären
Beschluss
1. Dem Kauf der Liegenschaft Bären Im Holz 370 wird zugestimmt.
2. Für den Kauf und die Sanierung wird ein Kredit von Fr. 2‘000‘000.– bewilligt.
3. Der Gemeinderat erhält die Kompetenz, die notwendigen Fremdmittel zu beschaffen und die entsprechenden Verträge abzuschliessen.
4. Verschiedenes
Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz).
Habkern, 6. Juni 2016
Der Gemeinderat