Einwohnergemeinde
Gemeindeversammlung
Montag, 6. Juni 2016, 19.00 Uhr in der Aula des Oberstufenschulhauses, Steindlerstrasse 3, Unterseen
Achtung: neue Anfangszeit
Traktanden:
1. Jahresrechnung 2015; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2015:
a) Genehmigung eines Nachkredites für Abschreibungen aufgrund des Rechnungsabschlusses,
b) Genehmigung der Jahresrechnung 2015,
c) Kenntnisnahme der übrigen Nachkredite,
d) Orientierung über die Stellenprozente der Gemeindeangestellten
e) Orientierung über den jährlichen Bericht Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.
2. Gemeindeordnung – Teilrevision; Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen der Gemeindeordnung vom 12. November 2007.
3. Baureglements- und Zonenplanänderung – «Spitalareal» Umzonung in Zone mit Planungspflicht; Beratung und Beschlussfassung betreffend der Änderung des Baureglements und der Ergänzung des Zonenplans.
4. Schulanlagen Steindler, Verbindungsstrasse zur Vorholzstrasse – Verpflichtungskredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 840‘000.– für den Neubau einer Verbindungsstrasse zur Vorholzstrasse inklusive Parkplätze sowie die Umgestaltung von Schul- und Sportanlagen.
5. Bödeli-Bibliothek – Leistungsvereinbarung; Beratung und Genehmigung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Bödeli-Bibliothek und Bewilligung des jährlich wiederkehrenden Beitrages von Fr. 76‘670.–.
6. Mühlegässli – Regenauslass; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 207‘000.– für die Sanierung des Regenauslasses (RA) E4 im Mühlegässli.
7. Mittlere Strasse – Sanierung; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 240‘000.– für die Sanierung der Mittleren Strasse bis zum Lehnweg.
8. Gefahrenkarte – Informationen; Informationen über die überarbeitete Gefahrenkarte der Einwohnergemeinde Unterseen.
9. Verschiedenes
Protokoll
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 25. April 2016 steht während 30 Tagen, d. h. vom 13. Mai bis 12. Juni 2016 zur Einsicht offen. Die Protokollauflage wird vermutlich im Anzeiger Interlaken vom 12. Mai 2016 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist sind Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls beim Einwohnergemeinderat möglich.
Der Einwohnergemeinderat wird voraussichtlich anlässlich seiner Sitzung vom 27. Juni 2016 über das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 25. April 2016 sowie über allfällige Einsprachen befinden.
Öffentliche Auflage
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während der Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.
Rechtsmittel
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindeversammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).
Stimmberechtigung – Einladung
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.
Unterseen, 18. April 2016
Der Einwohnergemeinderat
Montag, 6. Juni 2016, 19.00 Uhr in der Aula des Oberstufenschulhauses, Steindlerstrasse 3, Unterseen
Achtung: neue Anfangszeit
Traktanden:
1. Jahresrechnung 2015; Beratung und Genehmigung der Jahresrechnung 2015:
a) Genehmigung eines Nachkredites für Abschreibungen aufgrund des Rechnungsabschlusses,
b) Genehmigung der Jahresrechnung 2015,
c) Kenntnisnahme der übrigen Nachkredite,
d) Orientierung über die Stellenprozente der Gemeindeangestellten
e) Orientierung über den jährlichen Bericht Aufsichtsstelle für Datenschutzfragen.
2. Gemeindeordnung – Teilrevision; Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen der Gemeindeordnung vom 12. November 2007.
3. Baureglements- und Zonenplanänderung – «Spitalareal» Umzonung in Zone mit Planungspflicht; Beratung und Beschlussfassung betreffend der Änderung des Baureglements und der Ergänzung des Zonenplans.
4. Schulanlagen Steindler, Verbindungsstrasse zur Vorholzstrasse – Verpflichtungskredit; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 840‘000.– für den Neubau einer Verbindungsstrasse zur Vorholzstrasse inklusive Parkplätze sowie die Umgestaltung von Schul- und Sportanlagen.
5. Bödeli-Bibliothek – Leistungsvereinbarung; Beratung und Genehmigung der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Bödeli-Bibliothek und Bewilligung des jährlich wiederkehrenden Beitrages von Fr. 76‘670.–.
6. Mühlegässli – Regenauslass; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 207‘000.– für die Sanierung des Regenauslasses (RA) E4 im Mühlegässli.
7. Mittlere Strasse – Sanierung; Beratung und Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 240‘000.– für die Sanierung der Mittleren Strasse bis zum Lehnweg.
8. Gefahrenkarte – Informationen; Informationen über die überarbeitete Gefahrenkarte der Einwohnergemeinde Unterseen.
9. Verschiedenes
Protokoll
Der Protokollentwurf der Gemeindeversammlung vom 25. April 2016 steht während 30 Tagen, d. h. vom 13. Mai bis 12. Juni 2016 zur Einsicht offen. Die Protokollauflage wird vermutlich im Anzeiger Interlaken vom 12. Mai 2016 öffentlich bekannt gemacht.
Während der Auflagefrist sind Einsprachen gegen den Inhalt des Protokolls beim Einwohnergemeinderat möglich.
Der Einwohnergemeinderat wird voraussichtlich anlässlich seiner Sitzung vom 27. Juni 2016 über das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 25. April 2016 sowie über allfällige Einsprachen befinden.
Öffentliche Auflage
Die Akten zu den oben genannten Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung während der Schalteröffnungszeiten auf der Gemeindeschreiberei zur Einsichtnahme durch die Stimmberechtigten auf.
Zudem können die Dossiers auf der Homepage der Einwohnergemeinde Unterseen (www.unterseen.ch) eingesehen und heruntergeladen werden.
Rechtsmittel
Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli Beschwerde erhoben werden (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften müssen anlässlich der Gemeindeversammlung sofort gerügt werden (Art. 4 Abstimmungs- und Wahlreglement der Einwohnergemeinde Unterseen).
Stimmberechtigung – Einladung
Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, die in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Unterseen wohnhaft sind.
Unterseen, 18. April 2016
Der Einwohnergemeinderat