Einwohnergemeinde
Einladung zur ordentlichen Einwohnergemeindeversammlung
Mittwoch, 8. Juni 2016, 20.15 Uhr, Gemeindehaus Goldswil
Traktanden
1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 28. Oktober 2015
2. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 27. November 2015
3. Genehmigung der Teilrevision Ortsplanung 2015 und Waldfeststellung sowie Änderung im Baureglement Art. 16 Abs. 2 und Art. 53 Abs. 1
4. Genehmigung der Aufhebung der Schulgeldbeiträge an das Schulzentrum Spiez NOSS
5. Genehmigung der Jahresrechnung 2015 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 5‘872.40. Genehmigung des Nachkredites von Fr. 90‘637.12 für die 775-Jahr-Feier der Gemeinde Ringgenberg. Kenntnisnahme der Nachkredite.
6. Orientierung über die Verpflichtungskreditabrechnungen:
a. Dachsanierung Schürmatta-Haus
b. Sanierung Rüppigraben
c. Mischwasserleitung Moosrain
7. Genehmigung von Verpflichtungskrediten:
a. Sanierung Schürmatta-Haus Fr. 870‘000.–
b. Anschaffung Kommunalfahrzeug Fr. 207‘000.–
8. Genehmigung der Neufassung Abfallreglement mit Gebührentarif
9. Genehmigung der Neufassung der Gemeindeordnung
10. Genehmigung der Neufassung des Reglements über die Urnenwahlen
11. Ersatzwahl eines Mitglieds in die Baukommission bis zum 31. Dezember 2016
12. Verschiedenes
Die Unterlagen zu den Traktanden 1 bis 3, 5, 6, 8 bis 10 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung auf der Gemeindeschreiberei während der Schalteröffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich auf. Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitig Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Der Gemeinderat
Mittwoch, 8. Juni 2016, 20.15 Uhr, Gemeindehaus Goldswil
Traktanden
1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 28. Oktober 2015
2. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 27. November 2015
3. Genehmigung der Teilrevision Ortsplanung 2015 und Waldfeststellung sowie Änderung im Baureglement Art. 16 Abs. 2 und Art. 53 Abs. 1
4. Genehmigung der Aufhebung der Schulgeldbeiträge an das Schulzentrum Spiez NOSS
5. Genehmigung der Jahresrechnung 2015 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 5‘872.40. Genehmigung des Nachkredites von Fr. 90‘637.12 für die 775-Jahr-Feier der Gemeinde Ringgenberg. Kenntnisnahme der Nachkredite.
6. Orientierung über die Verpflichtungskreditabrechnungen:
a. Dachsanierung Schürmatta-Haus
b. Sanierung Rüppigraben
c. Mischwasserleitung Moosrain
7. Genehmigung von Verpflichtungskrediten:
a. Sanierung Schürmatta-Haus Fr. 870‘000.–
b. Anschaffung Kommunalfahrzeug Fr. 207‘000.–
8. Genehmigung der Neufassung Abfallreglement mit Gebührentarif
9. Genehmigung der Neufassung der Gemeindeordnung
10. Genehmigung der Neufassung des Reglements über die Urnenwahlen
11. Ersatzwahl eines Mitglieds in die Baukommission bis zum 31. Dezember 2016
12. Verschiedenes
Die Unterlagen zu den Traktanden 1 bis 3, 5, 6, 8 bis 10 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung auf der Gemeindeschreiberei während der Schalteröffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich auf. Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitig Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Der Gemeinderat