Elektronisches Eingabesystem für amtliche Mitteilungen

Einwohnergemeinde

Ordentliche Gemeindeversammlung
Freitag, 4. Dezember 2015, 20.00 Uhr im Gmeindshus, Niederried
Traktanden:
1. a) Voranschlag 2016; Festsetzung und Genehmigung von Gemeindesteueranlage, Liegenschaftssteuer, Gemeindestundenlohn
b) Investitionsbudget 2016; Orientierung
2. Wahlen
a) Gemeindepräsident (Neuwahl)
b) 1 Mitglied des Gemeinderates (Neuwahl)
3. Mitteilungen und Verschiedenes
Aktenauflage
Die Unterlagen zum Traktandum Nr. 2 liegen 30 Tage vor der Versammlung in der Gemeindeverwaltung Niederried öffentlich auf.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann gestützt auf Art. 67a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli innert 30 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden.
Rügepflicht: Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften an der Gemeindeversammlung ist gemäss Art. 6 Reglement über das Abstimmungs- und Wahlverfahren an der Gemeindeversammlung sofort zu beanstanden.
Das Protokoll vom 4. Dezember 2015 wird 7 Tage nach der Gemeindeversammlung während 20 Tagen öffentlich aufgelegt. Werden innert der Auflagefrist keine schriftlich begründeten Einwände erhoben, erfolgt die Genehmigung durch den Gemeinderat (Art. 26 Reglement über das Abstimmungs- und Wahlverfahren an der Gemeindeversammlung).
Vor der Versammlung wird allen Haushaltungen ein Informationsblatt zugestellt mit den detaillierten Angaben zu den Traktanden. Die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger werden zur Teilnahme an dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Niederried, 27. Oktober 2015
Gemeinderat Niederried