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Einwohnergemeinde

Gemeindeversammlung
Donnerstag, 3. Dezember 2015, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Hofstetten
Traktanden
1. Budget 2016
a) Festsetzung der Steueranlage und Liegenschaftssteuer 2016
b) Festsetzung der Abschreibungsdauer des per Ende 2015 bestehenden Verwaltungsvermögens
c) Beratung und Genehmigung des Budgets 2016
d) Kenntnisnahme über Investitionsbudget 2016 und Finanzplan 2016–2020
Referent: Reto Filli
2. Genehmigung eines neuen Vertrags der gemeinsamen Abwasserreinigung in der Abwasserreinigungsanlage Brienz
Referent: Reto Filli
3. Entwidmung von Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen der Wohnungen Scheidweg 25 in Hofstetten
Referent: Reto Filli
4. Wahlen
a) Gemeindepräsident
b) Gemeindevizepräsident
c) Gemeinderat
d) Rechnungsprüfungskommission
5. Verschiedenes
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen während 20 Tagen vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei öffentlich zur Einsicht auf.
Eine Kurzfassung des Budgets 2016 wird vor der Versammlung an alle Haushalte verteilt.
Beschwerden gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind innert 30 Tagen nach der Versammlung (in Wahlsachen innert 10 Tagen) schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, 3800 Interlaken, einzureichen (Art. 63 ff. Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege VRPG).
Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Alle Stimmberechtigten und Gäste sind zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung freundlich eingeladen.
Hofstetten, 23. Oktober 2015
Der Gemeinderat