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Gemischte Gemeinde

Ordentliche Gemeindeversammlung
Freitag, 27. November 2015, 20.15 Uhr, Gemeindesaal
Traktanden
1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 5. Juni 2015
2. Finanzwesen
Jahresrechnung 2015 – Zusätzliche Abschreibungen; Genehmigung Nachkredit
3. Finanzwesen; Budget 2016
a) Genehmigung Budget und Festsetzung der Steueranlage sowie der Liegenschaftssteuer für das Jahr 2016
b) Orientierung über den Finanzplan und das Investitionsbudget
4. Finanzwesen
Orientierung über abgeschlossene Verpflichtungskredite
5. Strassenwesen
Sanierung Hintisbergstrasse – Kreditgenehmigung
6. Liegenschaften
Schützenhaus – Genehmigung Verkauf
7. Wahlen
a) Schulkommission – Neuwahl
b) Baukommission – Neuwahl
c) Wasser- und Abwasserkommission – Wiederwahl
8. Verschiedenes
Information Sanierung Mehrzweckgebäude
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung bei der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nach-
träglich nicht mehr Beschwerde führen.
Das Protokoll dieser Versammlung wird vor der nächsten Gemeindeversammlung öffentlich aufgelegt. Die Auflage wird im Anzeiger Interlaken zum gegebenen Zeitpunkt publiziert.
Herzlich lädt der Gemeinderat zur Versammlung und zum anschliessenden Apéro ein.
Lütschental, 7. Oktober 2015
Gemeinderat Lütschental